Neues aus Mainz
Weitere Pressemeldungen
06.06.2018 | CDU-Fraktion, Mainz

Christian Baldauf zur Beamtenbesoldung:
Landesregierung reagiert nur auf Druck von außen

Matthias Lammert zum Verfassungsschutzbericht 2017:
Erkenntnisdefizite der Landesregierung sind erschreckend

Dr. Peter Enders zum Tag der Organspende (02.06.18):
Aufklärung über die Organspende intensivieren

Anke Beilstein zu kleine Grundschulen:
Ministerin Hubig soll Hängepartie für kleine Grundschulen beenden

Ellen Demuth / Christian Baldauf zu Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz:
Finanzmittel für Frauenhäuser aufstocken

Christian Baldauf zu CDU-Landtagsfraktion bei Jüdischer Gemeinde Mainz:
Jüdisches Leben bereichert und ist integraler Bestandteil unserer Gemeinschaft

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31.05.2018 | CDU-Fraktion, Mainz

Matthias Lammert zu Abschiebeflüge / MP Dreyer:
Frau Dreyer erledigt ihre eigenen Aufgaben nicht

Christian Baldauf zu Vertretungslehrer:
Landesregierung ist Problemverursacher, nicht Problemlöser

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24.05.2018

Christine Schneider / Dr. Adolf Weiland zu Nationalparktore des Nationalparks Hunsrück-Hochwald:
Improvisationen und Ankündigungen statt konkreter Ergebnisse

Gabriele Wieland zur Enttäuschenden  Wirtschaftspolitik / Interview mit IHK-Präsidentin:
Die Wirtschaftspolitik in Rheinland-Pfalz bleibt weit hinter den Erwartungen zurück

Michael Wäschenbach zur Gemeindeschwester Plus:
Modellprojekt „Gemeindeschwester plus“ löst Pflegeproblematik nicht

 

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16.05.2018

Gordon Schnieder zur Pressekonferenz - Landräte / Neufassung des Kommunalen Finanzausgleichs:
Landesregierung darf Städte und Kreise nicht gegeneinander ausspielen

Christian Baldauf zur Deutschen Fussballnationalmannschaft / Debatte Özil und Gündogan:
Özil und Gündogan müssen klares Bekenntnis zum deutschen Staat ablegen

Josef Dötsch zur Digitalisierung / Ausschusssitzung:
Rheinland-Pfalz bei der Versorgung mit schnellem Internet abgehängt

Dr. Adolf Weiland zur Steuerschätzung / Neuverschuldung:
Wir unterstützen die Forderung des Bundes der Steuerzahler nach Nachtragshaushalt

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13.05.2018

Simone Huth-Haage zu Verbraucherschutz:
Wo bleibt der aktuelle Verbraucherschutzbericht der Landesregierung?

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03.05.2018

Christian Baldauf zu Altersfeststellung:
Altersfeststellung muss in Verantwortung des Landes erfolgen

Dirk Herber zur Sportpolitischen Sprechertagung:
Spitzen- und Breitensport leistet für die Menschen in Deutschland Großartiges

Marion Schneid zum Hochschulzukunftsprogramm:
Reformen sind überfällig

Christian Baldauf zu Berlin trägt Kippa:
Für Antisemitismus ist in Deutschland kein Platz

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25.04.2018

Josef Dötsch zur Digitalisierung / PK der Landesregierung:
Ankündigungsregierung muss jetzt Taten folgen lassen

Christian Baldauf / Gabriele Wieland zu Negativer Pendlersaldo / Berichterstattung SWR:
Landesregierung bekommt gravierende Beschäftigungslücke nicht in den Griff

Adolf Kessel zu Integrationsausschuss / unbegleitete minderjährige Asylsuchende:
Integrationsministerium rudert zurück

Gordon Schnieder zum Kommunalwahlrecht / Innenausschuss:
Ampel lehnt mehr Bürgerfreundlichkeit ab

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18.04.2018

Gordon Schnieder zu Kommunalfinanzen:
Reform der Landesregierung ist gescheitert

Marion Schneid / Gabriele Wieland zum Ausbau des Radwegenetzes:
Radschnellweg Ludwigshafen – Schifferstadt jetzt zügig umsetzen

Dr. Adolf Weiland zu Behindertenwerkstätten / Prüfrecht des Landesrechnungshofs:
Regierungsfraktionen verhindern effektive Kontrolle der Verwendung von Steuergeldern

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12.04.2018

Christian Baldauf zu Opferschutz stärken:
Opfer stärker in den Mittelpunkt rücken – Opferbeauftragten einrichten

Matthias Lammert zur Polizei / Personallage:
Landesregierung hat Rückgang der Personalstärke zu verantworten

Gabriele Wieland zur Wirtschaftsentwicklung in Rheinland-Pfalz:
Landesregierung muss jetzt Grundlagen für Verstetigung der Wirtschaftsentwicklung schaffen

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28.03.2018

Marion Schneid zur Unterfinanzierung der rheinland-pfälzischen Hochschulen:
Landesregierung muss strukturelle Finanzdefizite der Hochschulen beseitigen

Martin Brandl zu Altersfeststellung:
Landesregierung muss der Realität ins Auge sehen

Gerd Schreiner zur Eingliederungshilfe / Berichterstattung SWR:
Landesregierung lässt behinderte Menschen im Stich

Martin Brandl zu SPD-Affäre Held:
Die SPD Rheinland-Pfalz muss aufklären und zwar heute noch

Martin Brandl zu Neuwahl Fraktionsvorsitz:
Christian Baldauf einstimmig zum Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion gewählt

Matthias Lammert zu Polizeiliche Kriminalstatistik 2017:
Zahl der Straftaten auf nicht akzeptablem hohen Niveau

Anke Beilstein zu Kleine Grundschulen:
Die Konzeptlosigkeit der Landesregierung rächt sich jetzt

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