Neues aus Mainz
Weitere Pressemeldungen
28.11.2018 | CDU-Fraktion, Mainz

Ellen Demuth zu Haushaltsberatungen / Finanzausstattung SOLWODI:
Engagierte Arbeit von SOLWODI anerkennen – Landesförderung erhöhen

Josef Dötsch zum Netzausbau Mobilfunk 5G:
Bund hat vorgelegt, Landesregierung muss jetzt nachziehen

Michael Wäschenbach zur Fachkräftesicherung:
Landesregierung wird eigenen Ansprüchen nicht gerecht

Gabi Wieland zum Niedrigwasser / Benzin- und Dieselengpässe an Tankstellen:
Sonntagsfahrverbot für Tank-LKW auch in Rheinland-Pfalz aussetzen

Christian Baldauf zur Al Nur Kita, Mainz:
Trägerverein nicht zuverlässig – Kita muss Betriebserlaubnis umgehend entzogen werden

Alexander Licht zur heutigen Sitzung der Tourismus-Enquete:
Haushaltsansatz der Landesregierung für die Tourismusförderung ist enttäuschend

Ellen Demuth zum Welttag „Nein zu Gewalt gegen Mädchen und Frauen“ am 25.11.18:
Personalkostenzuschuss für Frauenhäuser erhöhen – weiteres Frauenhaus einrichten

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21.11.2018 | CDU-Fraktion, Mainz

Reinhard Oelbermann zum Staatsvertrag mit Aleviten:
Vereinbarung mit der alevitischen Gemeinde ist zu begrüßen

Martin Brandl zu Straßenausbaubeiträge / Gemeinde- und Städtebund:
Straßenausbaubeiträge streichen – Kompensation gesetzlich normieren

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15.11.2018 | CDU-Fraktion, Mainz

Simone Huth-Haage zur Pressekonferenz der Familienministerin:
Familienpolitik der Ampel ist so mut- und ambitionslos wie die Regierungspolitik insgesamt

Christian Baldaauf zur Mitgliederversammlung Gemeinde- und Städtebund RLP:
Niedrigzinsphase nutzen – Kommunen beim Abbau ihrer Altschulden unterstützen

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12.09.2018 | CDU-Fraktion, Mainz

Alexander Licht zur Enquete-Kommission Tourismus:
Enquete-Kommission Tourismus verabschiedet Zwischenbericht – Abgeordnete wollen rheinland-pfälzisches Lebensgefühl zur Marke machen

Christian Baldauf zu CDU-Landtagsfraktion beantragt Aktuelle Debatte zu Kerosinablass:
Gemeinsam Problemlösung finden

Matthias Lammert zur Polizeidichte in RLP / Berichterstattung der Rheinpfalz:
Polizei leidet nach wie vor unter Personalmangel – Ländervergleich für RLP blamabel

Martin Brandl zu Wochen des Handwerks:
CDU-Fraktion lädt zu Wochen des Handwerks ein

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05.09.2018 | CDU-Fraktion, Mainz

Matthias Lammert zur Messerattentat auf zwei Amerikaner in Amsterdam:
Bezüge zu Rheinland-Pfalz werden Thema im Innenausschuss

Christian Baldauf zum Kerosinablass über dem Pfälzerwald / Demo Initiative Pro Pfälzerwald:
Gefährdungen von Mensch und Umwelt müssen ausgeschlossen werden

Michael Wäschenbach zur Berichterstattung AZ / Windkraft gegen Naturschutz:
Will die Landesregierung Windkraft um jeden Preis?

Christian Baldauf / Ralf Seekatz zu CDU-MdLs bei Landesfeuerwehrschule und Landesfeuerwehrverband:
Landesfeuerwehrschule braucht dringend mehr Lehrerstellen

Gabriele Wieland zur Berichterstattung SWR / Umsetzung Dieselgipfel RLP:
Förderprogramm für emissionsarme Busse überfällig

Reinhard Oelbermann zum Zusatzgutachten Ditib:
„Religionsunterricht darf nicht missbraucht werden“

Horst Gies zur 70-Tage-Regelung für Saisonarbeiter:
„Für Landwirte und Saisonarbeiter bringt die 70-Tage-Regelung viele Vorteile“

Christian Baldauf zum Flugtag-Unglück Ramstein:
„Das Treffen und der Austausch mit den Opfern des Flugunglücks von Ramstein haben mich tief berührt“

Christian Baldauf zur Debatte um die Abschaffung des Soli:
Abschaffung des Soli schnell und ohne Ausnahme

Christian Baldauf zu Gescheiterte Abschiebung im Kreis Rhein-Hunsrück:
„Spiegel darf sich nicht über das Recht stellen“

Christian Baldauf zu Gesetzesfolgenabschätzunge:
„Regierungsfraktionen verhindern parlamentarische Kontrolle“

Christian Baldauf zum Zustand der Brücken / Fragestunde im Landtag:
„Minister Wissing muss Prioritätenliste und Prüfverfahren für Brücken offenlegen“

Christian Baldauf zur Forderung der Ministerpräsidentin zur Einführung eines Opferbeauftragten:
Auch Verbrechens- und Terrorismusopfer brauchen Unterstützung

Gerd Schreiner zum Doppelhaushalt 2019/2020:
„Landesregierung lässt sich für Selbstverständlichkeiten feiern“

Dirk Herber zum Ausfall von Schwimmunterricht:
„Handlungsbedarf der Landesregierung ist immens“

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17.02.2018
Dr. Peter Enders zur Pressekonferenz der Gesundheitsministerin:
Wir brauchen jetzt eine Erhöhung der Zahl der Studienplätze in der Humanmedizin

Bernhard Henter zur Situation im Strafvollzug:
Ampel unterdrückt notwendige Debatte zum Strafvollzug

Gordon Schnieder zu den Kommunalfinanzen:
Frau Ahnen muss für Klarheit sorgen

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16.12.2017

Christian Baldauf zur Versetzung in einstweiligen Ruhestand / Berichte AZ und RZ:
Rot-Grüne Versorgungsmentalität treibt Blüten

Christian Baldauf zur Justiz / auswärtige Gerichtstage:
Minister Mertin und Bätzing-Lichtenthäler erteilen Bürgernähe eine Absage

Anke Beilstein zur Schulstatistik / Unterrichtsversorgung:
Unterrichtsausfall bleibt unnötig hoch

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